Infektionsschutz

Update 15.03.2021: Neues Öffnungskonzept der Länder

Seit März läuft in den Bundesländern eine neue Strategie zur schrittweisen Aufhebung der Lockdown-Regelungen. Sie orientiert sich stark an den Zahlen der Neuinfektionen. Bezüglich der außerschulischen Bildungsangebote (denen unsere Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskurse in den meisten Regionen zugerechnet werden), gab es in den neuen Verordnungen bisher keine Änderungen. Weiterhin gibt es zudem starke regionale Unterschiede in Niedersachsen, siehe letztes Update. Bitte informieren Sie sich daher regelmäßig zum einen über die Webseite Niedersachsens sowie die Webseiten und Presse in ihrem Wohn- und Arbeitsgebiet.

Update 26.02.2021: Regionale Unterschiede und Impfungen

Da sich inzwischen in Niedersachsen von Kreis zu Kreis unterschiedliche Regeln ausgebildet haben, können wir nicht mehr alle Fragen beantworten. In einigen Gemeinden werden Geburtsvorbereitungs- und Rückbildungskurse als “medizinisch notwendig” eingestuft und sind daher erlaubt, in anderen nicht. Alle Fragen zu den Kursen müssen daher von den örtlichen Gesundheitsämtern, bzw. Krisenstäben beantwortet werden. Hier finden Sie ihr zuständiges Gesundheitsamt: https://tools.rki.de/PLZTool/

Alle Fragen zum Impfen laufen über die Impf-Hotline vom Land Niedersachsen. Die Hotline steht Ihnen auch für die Vereinbarung von Impfterminen bzw. die Aufnahme in die Warteliste zur Verfügung. Hotline 0800 99 88 665 | Mehr Infos zur Hotline usw. unter diesem Link.

Der DHV informierte im letzten Newsletter über ein “Update zur Impfverordnung”:

Zitat DHV-Newsletter vom 19.02.2021: “Bereits im letzten Newsletter hatten wir darüber informiert, dass in der Begründung zur Impfverordnung der Anspruch für Hebammen klar aufgeführt wurde. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jetzt in der Antwort auf die schriftliche Frage eines Mitgliedes des Bundestages klargestellt, dass diese Regelungen sowohl Hebammen im ambulanten als auch im stationären Bereich der Geburtshilfe betreffen. Damit haben sämtliche geburtshilflich tätige Hebammen, sowohl in Kliniken als auch in Geburtshäusern, einen Anspruch auf Impfung mit hoher Priorisierung.

In der Praxis hilft das leider oftmals wenig, solange die Länder dies nicht umsetzen. Wir haben sehr positive Rückmeldungen aus Bremen und dem Saarland bekommen – dort wurde mittlerweile allen Hebammen ein Impfangebot gemacht. Mit den Informationen aus dem BMG sowie aus Bremen und dem Saarland werden als nächstes die Landesvorsitzenden der übrigen Länder auf ihre Ministerien zugehen und dort noch einmal nachdrücklich den Impfanspruch für alle Hebammen einfordern. Es geht dabei nicht um die Pflicht sich zu impfen, sondern um die Wahlmöglichkeit ein solches Angebot zu nutzen.” Ende Zitat DHV-Newsletter

Update 25.01.2021: Infos vom Krisenmanagement des Ministeriums

Der Lockdown wurde verlängert bis zunächst 14.02.2021. Die aktuellen Vorschriften findet ihr wie immer hier: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Während des Verlaufs der Corona-Pandemie haben wir immer wieder beim niedersächsischen Sozialministerium angefragt, wie unsere Kurse zum jeweiligen Stand zu handhaben sind. Die neueste Antwort des Krisenstabs öffnet – zumindest für einige Landkreise eine Tür-, dass Kurse auch zu den Lockdownbedingungen möglich sein können. Die momentanen landesweiten Bestimmungen verbieten zwar die Bildungskurse (zu denen in Niedersachsen Rückbildungs- und Geburtsvorbereitungskurse gezählt werden), es ist jedoch möglich, dass einzelne Kommunen diese als medizinisch notwendig einstufen. Dort könnten diese dann unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen stattfinden. Hier die neue Information des Ministeriums im Original:

„In Niedersachsen sind die 37 Landkreise und 8 kreisfreien Städte für die Umsetzung, Durchführung und Überwachung der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) zuständig. Daher entscheidet die insoweit zuständige Kommune über den jeweiligen Einzelfall. Die Landesregierung vermag nur allgemein und unverbindlich Auskunft zur Rechtslage zu erteilen. Diese kann von den Entscheidungen der Kommunen abweichen. Die abweichenden Entscheidungen der Kommunen sind dann nicht zu beanstanden, wenn sie nicht offenkundig rechtswidrig sind.

Bei der Zuordnung der Kursangebote kommt es darauf an, ob es sich um außerschulische Bildung im Sinne des § 14a VO handelt (aktuell nicht als Präsenzveranstaltung erlaubt) oder um eine medizinisch notwendige Behandlung (weiterhin unter Einhaltung der Sicherheits- und Hygienestandards möglich). Die entsprechende Prüfung und Entscheidung obliegt der zuständigen Kommune.“

Wir werden jetzt die Gesundheitsämter anschreiben, um sie auf diesen Umstand aufmerksam zu machen und sie bitten, sich dahingehend auf Anfragen durch Hebammen vorzubereiten. Dies bedeutet leider für die jeweiligen Kolleg*innen, sich direkt an das örtliche Gesundheitsamt wenden zu müssen, kann aber eine Chance sein, den Eltern mancherorts wieder Kurse anbieten zu können.

Update 08.01.2021: Härterer Lockdown ab 10.01.21

Der neuerlich verschärfte Lockdown bringt mit sich, dass auch wieder die außerschulischen Bildungsangebote, unter die in Niedersachsen die Rückbildungs- und Geburtsvorbereitungskurse fallen, untersagt sind. Dies gilt zunächst für die Zeit bis einschließlich 31.01. Wir bitten daher die Kolleg*innen wieder auf Onlinekurse umzustellen, oder die Präsenzkurse auszusetzen bis zum Ende des Monats. Wir hoffen, dass dieser Lockdown Wirkung zeigt und im Februar die Situation deutlich entschärft ist. Natürlich kann es andernfalls wiederum auch zu Verlängerung und Veränderungen der Vorschriften kommen.

Die aktuellen Vorschriften findet ihr wie immer hier: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

“§ 14a Außerschulische Bildung: 1 ImBereich der außerschulischen Bildung, vor allem in Volkshochschulen, Musikschulen und Einrichtungen der kulturellen Bildung, ist der Präsenzunterricht untersagt. […]”

Update 16.12.2020: Neue Vorschriften veröffentlicht

Die aktuellen Regeln sind nun in der niedersächsischen Verordnung veröffentlicht worden: [PDF] https://www.niedersachsen.de/download/161984

Außerdem hat sich Minister Thümler (Kultur und Wissenschaft) geäußert und appelliert an die Bildungseinrichtungen, Kurse zu pausieren bzw. online stattfinden zu lassen. Dies deckt sich mit unseren Empfehlungen. Björn Thümler: „Zeichen der Verantwortung füreinander setzen“

Update 14.12.2020: Wie sieht´s momentan mit Kursen und Hausbesuchen aus in Niedersachsen?

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Ländern kurzfristig zum zweiten Mal in diesem Jahr einen Lockdown beschlossen. Dies ist für viele von uns erneut ein Zustand der Ungewissheiten. Es gibt eine Wortmeldung zu den Beschlüssen des niedersächsischen Ministerpräsidenten, die die Regeln erklärt und eine Pressemitteilung hierzu, jedoch sind die neuen Regeln noch nicht in die Vorschriften des Landes eingearbeitet worden. Dies werden wir dann auch hier verlinken. Die neuen Regeln gelten zunächst bis 10.01.2021. Viele Kommunen haben zusätzlich individuelle Regeln geschaffen, die ihr unbedingt kennen müsst!

Momentan wurden vom Land Niedersachsen unsere Kurse nicht explizit untersagt. Wir empfehlen aufgrund der aktuellen Lage jedoch, ausschließlich die Onlineangebote weiterzuführen, um sich und andere vor einer Infektion zu schützen. Präsenzkurse können evtl. pausieren oder einige Termine online stattfinden. Die Abrechnungsmöglichkeit für digitale Angebote sollte für die Zeit der Pandemie auch genutzt werden.

Viele Hausbesuche hingegen sind medizinisch notwendig, sie sollten daher unter den Hygienevorkehrungen weitergeführt werden. Die Gesundheit von Mutter und Kind muss zu bestimmten Zeitpunkten unbedingt persönlich überprüft werden. An den Stellen, wo es problemlos möglich ist, empfiehlt es sich auf telefonische oder videotelefonische Kontakte umzusteigen.

Update 07.12.2020: Weitere Verlängerung für digitale Leistungserbringung

Bitte schaut in den Mitgliederbereich des DHV: dort gibt es neue Infos zu den Bedingungen der Vereinbarungen zur digitalen Leistungserbringung. Diese wurden bis 30.06.2021 (Digitale Kurse!) bzw. bis 31.03. 2021 (individuelle Betreuung!) verlängert. Erst Einloggen, dann auf den Link klicken:  >> DHV Mitgliederbereich – Fortführung digitaler Leistungserbringung

Update 29.10.2020: Neue Regeln berühren unsere Kurse nicht!

Unsere Geburtsvorbereitung- und Rückbildungskurse werden vom Nds. Ministerium für Gesundheit wie Bildungskurse/-angebote bewertet. Die seit 23.10. geltenden Änderungen der Corona-Regelungen in Niedersachsen berühren dieses Thema nicht. Daher können die Kurse wie bisher mit dem Hygienekonzept und den Abstandsregeln weitergeführt werden. Seid euch jedoch der Verantwortung bewusst. Achtung: Manche Städte bzw. Kreise haben noch weitere einzelne Regeln aufgestellt. Falls dies bei euch der Fall sein sollte, könnt ihr dies bestimmt leicht über die Homepage der Stadt/Gemeinde oder die Tageszeitung vor Ort herausfinden. Die niedersächsischen Regeln findet ihr hier als Download (Änderungen in gelb): https://www.niedersachsen.de/download/160020.

Am 29.10. gab die Bundeskanzlerin weitere Einschränkungen für den November (geltend ab 2.11.) bekannt. Unsere Kurse zählen in Niedersachsen wie gesagt nicht zu Sportveranstaltungen, sondern zu Bildungsangeboten. Diese werden von den bundesweit neuen Regeln nicht berührt: www.bundesregierung.de/mpk-beschluss.

Update 28.09.2020: Die Sondervereinbarungen wurden nochmals verlängert

Sie sind zunächst bis 31.12.20 gültig. Kurse, die bis zu dem Tag begonnen wurden, dürfen in ihrer Form zu Ende geführt werden. Eine längerfristige Geltung war vom DHV nicht zu erreichen, wie auch die angestrebte Erhöhung der Teilnehmer*innenzahlen. Es soll im November über eine weitere Verlängerung verhandelt werden. Zudem ist dies neu:

“Außerdem haben sich die Verhandlungspartner auf folgende Ergänzung der bestehenden Bestimmungen geeinigt: Zuschläge für persönliche Schutzausrüstung können nun auch bei Kontakten zwischen der Versicherten und der Hebamme in den Räumen der Hebamme im Rahmen der nicht-aufsuchenden Wochenbettbetreuung und bei Hilfe bei Stillschwierigkeiten und Ernährungsberatung in Anspruch genommen werden.

Für Hebammen gilt zu beachten, dass sich die Rechnungsstellung für digitale Leistungen nach dem 30. September erst nach dem Ablauf von circa sechs Wochen möglich sein wird.”

Hier eine Meldung vom DHV dazu: https://www.hebammenverband.de/aktuell/nachricht-detail/datum/2020/09/22/artikel/digitale-leistungserbringung-bis-31-dezember-2020-verlaengert/

Update 05.06.2020: Sondervereinbarungen verlängert!

Die neuen Verhandlungen mit dem GKV haben die Sondervereinbarung vom 19.6.2020 bis zum 30.September 2020 ergeben. Es wird extra darauf verwiesen, dass diese Regelungen keine zukünftigen Entscheidungen / Beschlüsse für die Zeit nach der Pandemie darstellen. Das betrifft auch die Möglichkeit der Onlineangbote. Es wird voraussichtlich keine weitere Verlängerung geben.

Gemischte Kurse (Online und Präsenz) sind möglich, allerdings mit einer maximalen Teilnehmer*innenzahl von 10! Die Bezahlung läuft entsprechend des Rahmenvertrages. Den Kursteilnehmer*innen dürfen keine zusätzlichen Rechnungen ausgestellt werden. Einzelunterweisungen dürfen nur nach Indikation vorgenommen werden.

Bitte achtet darauf, dass die Position 05X0 auf insgesamt vier Leistungen pro Tag begrenzt ist. Ab der 21. bis zur 40. ununterbrochenen Minute Leistungserbringung erfolgt die einmalige Abrechnung unter der Positionsnummer 05X0. Ab der 41. Minute ohne Unterbrechung erfolgt die Abrechnung von 05X0 zweimalig.

Weitere Fragen sind unter Rubrik FAQs auf der Homepage des DHVs beantwortet: >>https://www.hebammenverband.de/corona/ausserklinisch-arbeiten/verguetung/faq-sonderregelungen/

Im Quarantänefall bei notwendigem Besuch (z.B. bei Hilfe bei Beschwerden in der Schwangerschaft, im frühen Wochenbett) bekommt die Hebamme von der GKV die hierfür notwendige aufwendige Schutzausrüstung (FFP2-Masken, Schutzbrillen, Kittel usw.) finanziert. Das sind Ausschnitte aus den nun gültigen Sondervereinbarungen, die unter folgendem Link im Detail nachzulesen sind: >>https://www.hebammenverband.de/corona/ausserklinisch-arbeiten/